An alle Schulen in Nordrhein-Westfalen
An die Bezirksregierungen
An die Schulämter für die Kreise und kreisfreien Städte
An die Kommunalen Spitzenverbände 

Betreff: Antisemitismus 

Sehr geehrte Damen und Herren,

traurige Anlässe dieser Schulmail sind antisemitische Vorfälle der letzten Wochen in Berlin, in Nordrhein-Westfalen und auch an anderen Orten. Immer öfter lesen und hören wir von antisemitischen Beleidigungen und sogar von tätlichen Angriffen.

Antisemitismus gab es auch in den vergangenen Jahren, doch scheint er zurzeit eine neue Qualität erreicht zu haben. Ich möchte Sie dabei unterstützen, antisemitischen Beleidigungen entschieden entgegenzutreten. Antisemitismus ist in keinem Fall akzeptabel und immer unerträglich.

Antisemitische Straftaten sind bei der Polizei anzuzeigen. Dies gilt nicht nur für körperliche Angriffe. Antisemitische Äußerungen erfüllen in vielen Fällen den Straftatbestand der Volksverhetzung, der Nötigung oder der Beleidigung. Bitte beziehen Sie bei der Meldung entsprechender Vorfälle an die Polizeibehörden immer auch die jeweils zuständige Schulaufsicht mit ein. Ich darf Sie auf den Erlass „Zusammenarbeit bei der Verhütung und Bekämpfung der Jugendkriminalität“ vom 22.8.2014 verweisen. Der Erlass wird in nächster Zeit überprüft und ggf. ergänzt werden.

Schulen sind auch dank Ihres Engagements und Ihrer Arbeit Orte, an denen Demokratie und Menschenrechte erlernt und gelebt werden, sowie Orte, an denen jeder Mensch respektiert und geachtet wird, unabhängig von Religion und Nationalität. Viele Schulen haben ihre pädagogischen Ziele in ganz besonderer Weise an Demokratie und Menschenrechte ausgerichtet und dies bewusst in ihr Schulprogramm aufgenommen. Sie haben auch Beratungs- und Krisenteams eingerichtet, mit denen sie wirksame Präventions- und Interventionskonzepte entwickelt haben.

Weitergehende Unterstützung finden Sie bei folgenden Adressen:

• Kultusministerkonferenz und Zentralrat der Juden in Deutschland haben sich im Dezember 2016 auf eine gemeinsame Erklärung zur „Jüdischen Geschichte, Religion und Kultur in der Schule“ verständigt (www.kmk.org). Am 18. April 2018 fand in Berlin eine gemeinsame Fachtagung statt, in der eine umfangreiche Materialsammlung vorgestellt wurde (www.kmk-zentralratderjuden.de). Hier finden Sie auch empfehlenswertes Material zu den Themen Geschichte des Staates Israel, zum Nahostkonflikt und zum Antisemitismus. Diese Materialien werden Ihnen im Unterricht und im Schulalltag helfen. Die Sammlung wird laufend erweitert.

• Das vom Zentralrat der Juden aufgelegte Programm Likrat (www.likrat.de) gibt Ihnen die Möglichkeit zu Begegnungen mit jüdischen jungen Menschen in der Schule. Ich darf sie auf die schulpsycholgischen Dienste (www.schulpsychologie.nrw.de) verweisen. Die schulpsychologischen Dienste können Sie mit Rat und Tat bei der Arbeit Ihres Beratungs- und Krisenteams unterstützen. Sie arbeiten oft eng mit örtlichen Antidiskrimierungsstellen zusammen, wie beispielsweise SABRA in Düsseldorf (www.sabra-jgd.de).

• Weiterführende Informationen finden Sie beim Kompetenzzentrum für Prävention und Empowerment in Berlin (www.zwst-kompetenzzentrum.de), bei der Landespräventionsstelle gegen Gewalt und Cybergewalt (www2.duesseldorf.de/lps.html) oder auf der Seite des auch in Nordrhein-Westfalen von über 700 Schulen genutzten Programms „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ (www.schule-ohne-rassismus.org).

• Auch in die neu geregelte Fortbildung von Lehrkräften zu Beratungslehrkräften, die im kommenden Schuljahr starten wird, wird das Thema aufgenommen.

All dies gilt selbstverständlich auch für alle anderen Erscheinungsformen von Diskriminierung und Beleidigung. Es ist eine Stärke unserer Demokratie, dass Minderheiten Respekt erfahren und dass es immer wieder gelingt, sich auf die unverhandelbaren Werte der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu verständigen. Ich darf Sie herzlich bitten, die genannten Unterstützungsmöglichkeiten auch weiterhin zu nutzen und bedanke mich für Ihr tägliches Engagement für einen friedlichen Schulbetrieb ohne Gewalt und Diskriminierung.

Mit freundlichen Grüßen

Mathias Richter

Bei Fragen zu diesem Thema wenden Sie sich bitte direkt per E-Mail an Herrn Martin Oppermann, martin.oppermann [at] msb.nrw.de (martin[dot]oppermann[at]msb[dot]nrw[dot]de)