An die
Schulleiterinnen und Schulleiter
aller öffentlichen Schulen

nachrichtlich

An die
Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold,
Düsseldorf, Köln und Münster 

Anträge von Lehrkräften auf Bereitstellung digitaler Endgeräte 

Sehr geehrte Damen und Herren,

in den letzten Wochen haben mich zahlreiche Eingaben in Form von Musterbriefen erreicht, in denen Lehrerinnen und Lehrer um die Bereitstellung digitaler Endgeräte zur dienstlichen Nutzung bitten. Anlass dafür war die Sorge um die Einhaltung der in der Dienstanweisung für die automatisierte Verarbeitung von personenbezogenen Daten (DA ADV, BASS 10-41 Nr. 4) zusammengefassten datenschutzrechtlichen Anforderungen.

Ausführliche Hinweise zur DA ADV finden sich bereits in der Schulmail vom 2. Mai 2018. Darin habe ich auch betont, dass das MSB zeitnah die Fragen der Bereitstellung und des Supports von digitalen Endgeräten für Lehrerinnen und Lehrer sowie der Ausstattung von Schulen mit Endgeräten zur spezifischen Speicherung und Verarbeitung von sensiblen Schülerdaten klären möchte. Hierzu sind noch Abstimmungen – auch zur Frage der Finanzierung - innerhalb der Landesregierung und mit den kommunalen Schulträgern nötig. Der rechtliche und politische Klärungsprozess wird intensiv vorangetrieben, dauert aber naturgemäß noch an.

Ziel des MSB ist es, in den Schulen gemeinsam mit den Schulträgern moderne Arbeitsbedingungen für Schulleitungen und Lehrkräfte zu schaffen, wozu auch eine entsprechende IT-Ausstattung gehört.

Angesichts der bereits erfolgten ausführlichen Darlegung in der Schulmail vom 2. Mai 2018 bitte ich um Verständnis, dass davon abgesehen wird, jede Eingabe von Lehrkräften einzeln zu beantworten.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Mathias Richter

Ende der Schulmail des MSW NRW

Diese Nachricht wurde Ihnen im Auftrag des Ministeriums für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen (MSB NRW) übermittelt.

Bei Fragen zu diesem Thema wenden Sie sich bitte an Herrn Kortüm, frank.kortuem [at] msb.nrw.de (frank[dot]kortuem[at]msb[dot]nrw[dot]de), (0211)5867-3324

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