Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Das Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen legt grundlegend fest, unter welchen Bedingungen, mit welchen Rechten und Pflichten und mit welchen Zielen in Schulen in Nordrhein-Westfalen gelehrt und gelernt wird.
Zum vollständigen Gesetzestext gelangen Sie hier.
Gliederung des Schulgesetzes NRW
Erster Teil
Allgemeine Grundlagen
Erster Abschnitt
Auftrag der Schule
§ 1 Recht auf Bildung, Erziehung und individuelle Förderung
§ 2 Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule
§ 3 Schulische Selbstständigkeit, Eigenverantwortung, Qualitätsentwicklung und -sicherung
§ 4 Zusammenarbeit von Schulen
§ 5 Öffnung von Schule, Zusammenarbeit mit außerschulischen Partnern
Zweiter Abschnitt
Geltungsbereich, Rechtsstellung
und innere Organisation der Schule
§ 6 Geltungsbereich, Rechtsstellung und Bezeichnung
§ 8 Unterrichtszeit, Unterrichtsorganisation, Digitalisierung
§ 9 Ganztagsschule, Ergänzende Angebote, Offene Ganztagsschule
Zweiter Teil
Aufbau und Gliederung
des Schulwesens
Erster Abschnitt
Schulstruktur
§ 10 Schulstufen, Schulformen, besondere Einrichtungen
§ 19 Sonderpädagogische Förderung
§ 20 Orte der sonderpädagogischen Förderung
§ 21 Hausunterricht, Klinikschule
§ 24 (weggefallen)
§ 25 Schulversuche, Versuchsschulen, Experimentierklausel, Schule mit erweiterter Selbstständigkeit
Zweiter Abschnitt
Weltanschauliche Gliederung
der Grundschule und der Hauptschule
§ 27 Bestimmung der Schulart von Grundschulen
§ 28 Bestimmung der Schulart von Hauptschulen
Dritter Teil
Unterrichtsinhalte
§ 32 Praktische Philosophie, Philosophie
Vierter Teil
Schulpflicht
§ 36 Vorschulische Beratung und Förderung, Feststellung des Sprachstandes
§ 37 Schulpflicht in der Primarstufe und in der Sekundarstufe I
§ 38 Schulpflicht in der Sekundarstufe II
§ 41 Verantwortung für die Einhaltung der Schulpflicht
Fünfter Teil
Schulverhältnis
Erster Abschnitt
Allgemeines
§ 42 Allgemeine Rechte und Pflichten aus dem Schulverhältnis
§ 43 Teilnahme am Unterricht und an sonstigen Schulveranstaltungen
§ 45 Meinungsfreiheit, Schülerzeitungen, Schülergruppen
§ 46 Aufnahme in die Schule, Schulwechsel
§ 47 Beendigung des Schulverhältnisses
Zweiter Abschnitt
Leistungsbewertung
§ 48 Grundsätze der Leistungsbewertung
§ 49 Zeugnisse, Bescheinigungen über die Schullaufbahn
§ 50 Versetzung, Förderangebote
§ 51 Schulische Abschlussprüfungen, Externenprüfung, Anerkennung
§ 52 Ausbildungs- und Prüfungsordnungen
Dritter Abschnitt
Weitere Vorschriften
über das Schulverhältnis
§ 53 Erzieherische Einwirkungen, Ordnungsmaßnahmen
§ 55 Wirtschaftliche Betätigung, Geldsammlungen
Sechster Teil
Schulpersonal
§ 58 Pädagogisches und sozialpädagogisches Personal
§ 59 Schulleiterinnen und Schulleiter
§ 61 Bestellung der Schulleiterin oder des Schulleiters
Siebter Teil
Schulverfassung
Erster Abschnitt
Allgemeines
§ 62 Grundsätze der Mitwirkung
Zweiter Abschnitt
Mitwirkung in der Schule
§ 65 Aufgaben der Schulkonferenz
§ 66 Zusammensetzung der Schulkonferenz
§ 67 Teilkonferenzen, Eilentscheidungen
§ 70 Fachkonferenz, Bildungsgangkonferenz
§ 71 Klassenkonferenz, Jahrgangsstufenkonferenz
§ 73 Klassenpflegschaft, Jahrgangsstufenpflegschaft
§ 75 Besondere Formen der Mitwirkung
Dritter Abschnitt
Mitwirkung beim Schulträger
und beim Ministerium
§ 76 Mitwirkung beim Schulträger
§ 77 Mitwirkung beim Ministerium
Achter Teil
Schulträger
§ 78 Schulträger der öffentlichen Schulen
§ 78a Regionale Bildungsnetzwerke
§ 79 Bereitstellung und Unterhaltung der Schulanlage und Schulgebäude
§ 81 Errichtung, Änderung und Auflösung von Schulen, Mehrklassenbildung
§ 83 Grundschulverbund, Teilstandorte von Schulen
Neunter Teil
Schulaufsicht
§ 89 Besondere Zuständigkeiten
§ 90 Organisation der oberen Schulaufsichtsbehörde
§ 91 Organisation der unteren Schulaufsichtsbehörde
Zehnter Teil
Schulfinanzierung
§ 93 Personalkosten, Unterrichtsbedarf
§ 95 Bewirtschaftung von Schulmitteln
Elfter Teil
Schulen in freier Trägerschaft
Erster Abschnitt
Ersatzschulen
§ 101 Genehmigung, vorläufige Erlaubnis, Aufhebung, Erlöschen
§ 102 Lehrerinnen und Lehrer an Ersatzschulen
§ 103 Wechsel von Lehrerinnen und Lehrern innerhalb des Landes
§ 104 Schulaufsicht über Ersatzschulen
Zweiter Abschnitt
Ersatzschulfinanzierung
§ 106 Landeszuschuss und Eigenleistung
§ 109 Aufwendungen für Miete oder Pacht
§ 110 Förderfähige Schulbaumaßnahmen
§ 111 Folgelasten aufgelöster Schulen
§ 112 Haushaltsplan, Beantragung und Festsetzung der Zuschüsse
§ 113 Jahresrechnung und Verwendungsnachweis
§ 115 Durchführung, Übergangsvorschriften
Dritter Abschnitt
Ergänzungsschulen
§ 116 Begriff, Anzeigepflicht, Bezeichnung
§ 118 Anerkannte Ergänzungsschule
Vierter Abschnitt
Freie Unterrichtseinrichtungen
§ 119 Rechtsstellung, Bezeichnung
Zwölfter Teil
Datenschutz, Übergangs- und Schlussvorschriften
Erster Abschnitt
Datenschutz
§ 120 Schutz der Daten von Schülerinnen und Schülern und Eltern
§ 121 Schutz der Daten des Personals im Schulbereich
Zweiter Abschnitt
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 123 Eltern, volljährige Schülerinnen und Schüler
§ 124 Sonstige öffentliche Schulen
§ 125 Einschränkung von Grundrechten
§ 128 Verwaltungsvorschriften, Ministerium
§ 130 Aufhebung von Vorschriften
§ 131 Weitergeltung von Vorschriften
§ 132 Übergangsvorschriften, Öffnungsklausel
§ 132a Übergangsvorschrift zum islamischen Religionsunterricht
§ 132b Übergangsvorschrift zum Schulversuch PRIMUS
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