Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

Das Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen legt grundlegend fest, unter welchen Bedingungen, mit welchen Rechten und Pflichten und mit welchen Zielen in Schulen in Nordrhein-Westfalen gelehrt und gelernt wird.

Zum vollständigen Gesetzestext gelangen Sie hier.

Gliederung des Schulgesetztes NRW

Erster Teil
Allgemeine Grundlagen

Erster Abschnitt
Auftrag der Schule

§ 1 Recht auf Bildung, Erziehung und individuelle Förderung

§ 2 Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule

§ 3 Schulische Selbstständigkeit, Eigenverantwortung, Qualitätsentwicklung und -sicherung

§ 4 Zusammenarbeit von Schulen

§ 5 Öffnung von Schule, Zusammenarbeit mit außerschulischen Partnern

Zweiter Abschnitt
Geltungsbereich, Rechtsstellung
und innere Organisation der Schule

§ 6 Geltungsbereich, Rechtsstellung und Bezeichnung

§ 7 Schuljahr, Ferien

§ 8 Unterrichtszeit, Unterrichtsorganisation, Digitalisierung

§ 9 Ganztagsschule, Ergänzende Angebote, Offene Ganztagsschule

Zweiter Teil
Aufbau und Gliederung
des Schulwesens

Erster Abschnitt
Schulstruktur

§ 10 Schulstufen, Schulformen, besondere Einrichtungen

§ 11 Grundschule

§ 12 Sekundarstufe I

§ 13 Erprobungsstufe

§ 14 Hauptschule

§ 15 Realschule

§ 16 Gymnasium

§ 17 Gesamtschule

§ 17a Sekundarschule

§ 18 Gymnasiale Oberstufe

§ 19 Sonderpädagogische Förderung

§ 20 Orte der sonderpädagogischen Förderung

§ 21 Hausunterricht, Klinikschule

§ 22 Berufskolleg

§ 23 Weiterbildungskolleg

§ 24 (weggefallen)

§ 25 Schulversuche, Versuchsschulen, Experimentierklausel, Schule mit erweiterter Selbstständigkeit

Zweiter Abschnitt
Weltanschauliche Gliederung
der Grundschule und der Hauptschule

§ 26 Schularten

§ 27 Bestimmung der Schulart von Grundschulen

§ 28 Bestimmung der Schulart von Hauptschulen

Dritter Teil
Unterrichtsinhalte

§ 29 Unterrichtsvorgaben

§ 30 Lernmittel

§ 31 Religionsunterricht

§ 32 Praktische Philosophie, Philosophie

§ 33 Sexualerziehung

Vierter Teil
Schulpflicht

§ 34 Grundsätze

§ 35 Beginn der Schulpflicht

§ 36 Vorschulische Beratung und Förderung, Feststellung des Sprachstandes

§ 37 Schulpflicht in der Primarstufe und in der Sekundarstufe I

§ 38 Schulpflicht in der Sekundarstufe II

§ 39 (aufgehoben)

§ 40 Ruhen der Schulpflicht

§ 41 Verantwortung für die Einhaltung der Schulpflicht

Fünfter Teil
Schulverhältnis

Erster Abschnitt
Allgemeines

§ 42 Allgemeine Rechte und Pflichten aus dem Schulverhältnis

§ 43 Teilnahme am Unterricht und an sonstigen Schulveranstaltungen

§ 44 Information und Beratung

§ 45 Meinungsfreiheit, Schülerzeitungen, Schülergruppen

§ 46 Aufnahme in die Schule, Schulwechsel

§ 47 Beendigung des Schulverhältnisses

Zweiter Abschnitt
Leistungsbewertung

§ 48 Grundsätze der Leistungsbewertung

§ 49 Zeugnisse, Bescheinigungen über die Schullaufbahn

§ 50 Versetzung, Förderangebote

§ 51 Schulische Abschlussprüfungen, Externenprüfung, Anerkennung

§ 52 Ausbildungs- und Prüfungsordnungen

Dritter Abschnitt
Weitere Vorschriften
über das Schulverhältni
s

§ 53 Erzieherische Einwirkungen, Ordnungsmaßnahmen

§ 54 Schulgesundheit

§ 55 Wirtschaftliche Betätigung, Geldsammlungen

§ 56 Druckschriften, Plakate

Sechster Teil
Schulpersonal

§ 57 Lehrerinnen und Lehrer

§ 58 Pädagogisches und sozialpädagogisches Personal

§ 59 Schulleiterinnen und Schulleiter

§ 60 Schulleitung

§ 61 Bestellung der Schulleiterin oder des Schulleiters

Siebter Teil
Schulverfassung

Erster Abschnitt
Allgemeines

§ 62 Grundsätze der Mitwirkung

§ 63 Verfahren

§ 64 Wahlen

Zweiter Abschnitt
Mitwirkung in der Schule

§ 65 Aufgaben der Schulkonferenz

§ 66 Zusammensetzung der Schulkonferenz

§ 67 Teilkonferenzen, Eilentscheidungen

§ 68 Lehrerkonferenz

§ 69 Lehrerrat

§ 70 Fachkonferenz, Bildungsgangkonferenz

§ 71 Klassenkonferenz, Jahrgangsstufenkonferenz

§ 72 Schulpflegschaft

§ 73 Klassenpflegschaft, Jahrgangsstufenpflegschaft

§ 74 Schülervertretung

§ 75 Besondere Formen der Mitwirkung

Dritter Abschnitt
Mitwirkung beim Schulträger
und beim Ministerium

§ 76 Mitwirkung beim Schulträger

§ 77 Mitwirkung beim Ministerium

Achter Teil
Schulträger

§ 78 Schulträger der öffentlichen Schulen

§ 78a Regionale Bildungsnetzwerke

§ 79 Bereitstellung und Unterhaltung der Schulanlage und Schulgebäude

§ 80 Schulentwicklungsplanung

§ 81 Errichtung, Änderung und Auflösung von Schulen, Mehrklassenbildung

§ 82 Mindestgröße von Schulen

§ 83 Grundschulverbund, Teilstandorte von Schulen

§ 84 Schuleinzugsbereiche

§ 85 Schulausschuss

Neunter Teil
Schulaufsicht

§ 86 Schulaufsicht

§ 87 Schulaufsichtspersonal

§ 88 Schulaufsichtsbehörden

§ 89 Besondere Zuständigkeiten

§ 90 Organisation der oberen Schulaufsichtsbehörde

§ 91 Organisation der unteren Schulaufsichtsbehörde

Zehnter Teil
Schulfinanzierung

§ 92 Kostenträger

§ 93 Personalkosten, Unterrichtsbedarf

§ 94 Sachkosten

§ 95 Bewirtschaftung von Schulmitteln

§ 96 Lernmittelfreiheit

§ 97 Schülerfahrkosten

§ 98 Zuwendungen

§ 99 Sponsoring, Werbung

Elfter Teil
Schulen in freier Trägerschaft

Erster Abschnitt
Ersatzschulen

§ 100 Begriff, Grundsätze

§ 101 Genehmigung, vorläufige Erlaubnis, Aufhebung, Erlöschen

§ 102 Lehrerinnen und Lehrer an Ersatzschulen

§ 103 Wechsel von Lehrerinnen und Lehrern innerhalb des Landes

§ 104 Schulaufsicht über Ersatzschulen

Zweiter Abschnitt
Ersatzschulfinanzierung

§ 105 Grundsätze

§ 106 Landeszuschuss und Eigenleistung

§ 107 Personalkosten

§ 108 Sachkosten

§ 109 Aufwendungen für Miete oder Pacht

§ 110 Förderfähige Schulbaumaßnahmen

§ 111 Folgelasten aufgelöster Schulen

§ 112 Haushaltsplan, Beantragung und Festsetzung der Zuschüsse

§ 113 Jahresrechnung und Verwendungsnachweis

§ 114 Prüfungsrecht

§ 115 Durchführung, Übergangsvorschriften

Dritter Abschnitt
Ergänzungsschulen

§ 116 Begriff, Anzeigepflicht, Bezeichnung

§ 117 Untersagung

§ 118 Anerkannte Ergänzungsschule

Vierter Abschnitt
Freie Unterrichtseinrichtungen

§ 119 Rechtsstellung, Bezeichnung

Zwölfter Teil
Datenschutz, Übergangs- und Schlussvorschriften

Erster Abschnitt
Datenschutz

§ 120 Schutz der Daten von Schülerinnen und Schülern und Eltern

§ 121 Schutz der Daten des Personals im Schulbereich

§ 122 Ergänzende Regelungen

Zweiter Abschnitt
Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 123 Eltern, volljährige Schülerinnen und Schüler

§ 124 Sonstige öffentliche Schulen

§ 125 Einschränkung von Grundrechten

§ 126 Ordnungswidrigkeiten

§ 127 Befristete Vorschriften

§ 128 Verwaltungsvorschriften, Ministerium

§ 129 Änderung von Gesetzen

§ 130 Aufhebung von Vorschriften

§ 131 Weitergeltung von Vorschriften

§ 132 Übergangsvorschriften, Öffnungsklausel

§ 132a Übergangsvorschrift zum islamischen Religionsunterricht

§ 132b Übergangsvorschrift zum Schulversuch PRIMUS

§ 132c Sicherung von Schullaufbahnen

§ 133 Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Berichtspflicht